Ach herrje, wie konnte denn das passieren - bei Emnid stabil bei 4% (gleichauf mit FDP), bei Infratest steigend (3%, FDP fallen bei 4)... bei sinkenden Umfragen totgeschrieben, steigende Umfragen sind uninteressant.

Können wir uns darauf einigen, dass die Umfragen insgesamt uninteressant sind? Oder in beiden Fällen identisch viel geschrieben wird? Mir ist es gleich, aber es sollte halbwegs ausgewogen sein.

(Umfragensammlungen gibt es übrigens bei wahlrecht.de)

Nur mal so ganz allgemein ... "Wenn wir das nicht beschließen sind wir unwählbar" oder "Wenn wir das nicht beschließen, dann trete ich aus" - das sind keine Argumente, das sind inhaltsleere Erpressungsversuche. Ich würde mich freuen, wenn wir alle darauf endlich verzichten könnten.

Die Ergebnisse der Umfrage allgemein finden sich im Vorstandsportal. Persönlich wurde ich wie folgt bewertet:

Antwort    Stimmen

• sehr zufrieden (BPTN1)    339
• mehrheitlich zufrieden (BPTN2)    464
• eher zufrieden (BPTN3)    428
• eher unzufrieden (BPTN5)    265
• mehrheitlich unzufrieden (BPTN4)    184
• sehr unzufrieden (BPTN6)    320
• Keine Antwort    359
• Nicht beendet oder nicht gezeigt    2697

Gesamt:

• "Eher zufrieden" und besser: 1231 (61,55%)
• "Eher unzufrieden" und schlechter: 769 (38,45%)

Lars Pallasch, der ehemalige Landesvorsitzende Baden-Württemberg, hat heute seinen Rück- und Austritt vom Amt und der Piratenpartei erklärt (vgl. sein Blog http://larspallasch.de/ )

Das Lesen seines Blogbeitrages hat mich tief erschüttert. Nicht nur, weil ich Lars in den letzten Jahren als einen extrem zuverlässigen, besonnenen und einfach tollen Menschen kennen gelernt habe und wir mit seinem Austritt einen herben Verlust erleiden. Nein. Weil der Inhalt des Blogbeitrages heftig ist. Wer ihn noch nicht gelesen hat, der möge das jetzt bitte nachholen.

Drohungen habe ich selbst im Laufe der drei Jahre genug erhalten, auch Beleidigungen, Beschimpfungen, üble Nachrede, etc. Aber Drohungen gegen Familienmitglieder? Wo zur Hölle sind wir denn hier?
Ich möchte Drohungen nicht verharmlosen, und ich empfehle jedem, Drohungen  schlicht an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten, und Beleidigungen nicht gut heißen. Aber Meistens weiß man, dass sie nicht wirklich ernst gemeint sind und dass sie zu absurd sind um gefährlich zu sein. Bei Familienmitgliedern kann man das Risiko dann aber nicht mehr eingehen.

Wer die Familie bedroht, der überschreitet eine Grenze, die wir niemals hätten erreichen dürfen.

Ich hoffe, dass die verantwortlichen Personen gefunden werden. Die staatlichen und zivilrechtlichen Konsequenzen stehen dann in der Verantwortung Dritter. Aber für die Piratenpartei kann ich nur eines sagen: Falls die Betreffenden Mitglieder sind, was ich nicht hoffe, dann sollten sie noch am gleichen Tag aus der Partei fliegen.

Und diejenigen, die jetzt der Gewalt das Wort reden oder sie verharmlosen, die können sich gleich mit verabschieden. Gewalt hat in der Politik - und überhaupt in der Auseinandersetzung in einer Demokratie - einfach keinen Platz. Und die Androhung von Gewalt gegen die Familie ist so jenseitig, dass wir sie nicht tolerieren dürfen, ohne alles aufzugeben, für was wir einstehen. Read more »

Liebe Piraten,

wir müssen reden. Über Verantwortung und was es heißt, sich ihr zu stellen. Ich weiß, dass dies kein sehr beliebtes Thema ist. Aber es geht nicht anders.

Wir haben eine Verantwortung übernommen. Wir sind als Partei angetreten, um das politische System zu reformieren. Wir haben große Versprechen abgegeben - von Transparenz, von "Politik mal ander5", von Sachlichkeit statt Personenbezug und von Ehrlichkeit in der Politik.

Mit diesen Versprechen sind wir in Umfragen auf 13% gekommen, real in Wahlen auf 8,9%. Das sind Ergebnisse, von denen andere Parteien nur träumen können. Und genau deshalb haben wir eine Verantwortung für diese Ziele. Denn weil es uns gibt, konnte Andere unseren Platz nicht einnehmen. Wir haben unser Wort gegeben - und daran müssen wir uns jetzt endlich halten.

Diese Verantwortung gilt für jeden einzelnen Piraten. Und jeder, der lieber über andere schimpft, als sich einfach um SACHpolitik zu kümmern, verletzt diese Ziele, entzieht sich dieser Verantwortung. Jeder, der lieber private Kommunikation leakt, als sich dem Disput zu stellen, entzieht sich dieser Verantwortung. Jeder, der lieber ob einer persönlichen Befindlichkeit die Einigung verhindert, entzieht sich dieser Verantwortung.

Ich möchte dies nicht mehr. Ich möchte, dass wir uns endlich wieder dieser Verantwortung stellen und sie uns bewusst machen. Read more »

Da ich die Debatte völlig überzogen und unsachlich finde, möchte ich im Folgenden einige Punkte erläutern, für die die 140 Zeichen bei Twitter nicht ausreichen.

Das Kollegium ist nur ein Versuch, gemeinsam zu arbeiten und Inhalte in der Partei voran zu bringen, es ist weder wichtig noch ist es böse. Aber leider sieht man hier wieder Beißreflexe und das destruktive Stürzen auf Strukturen.

Leute, wartet doch einfach mal ab, was dabei rumkommt… Wenn es tatsächlich darum ginge, sich gegenseitig Posten zu sichern, dann wäre eine nicht-öffentliche Einrichtung sehr viel intelligenter. Gerade durch die Öffentlichkeit nehmen wir uns diese Option, damit vermeiden wir, dass wir uns gegenseitig Einfluss zuschieben. Tatsächlich war dies mit ein Grund für die Öffentlichkeit.

Und ja, im Kollegium sind auch einige „Funktionsträger“ der Piratenpartei. Warum auch nicht? Das Kollegium ist aus einer Reihe von aktiven Piraten hervorgegangen, naturgemäß haben viele (aber bei weitem nicht alle) von ihnen auch Ämter oder Beauftragungen innerhalb der Partei. Wer auf einzelne Namen bereits mit einem Hassreflex reagiert, der sollte sich mal auf Vorurteile überprüfen. Jeder von uns arbeitet für die Ziele und Werte der Piratenpartei – und ich würde mich freuen, wenn dies auch einfach mal akzeptiert wird und nicht immer nur einzelne Meinungsunterschiede betont würden.

Und Fakt ist, dass wir bereits Strömungen in der Piratenpartei haben. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist eine Tatsache und es ist im Rahmen der politischen Arbeit auch normal. Eine Partei – vor allem eine so heterogene wie die Piratenpartei – umfasst einen relativ breiten Wertekanon. Innerhalb dieses Kanons bilden sich dann Gruppen, die gemeinsam arbeiten und gemeinsame Ziele verfolgen. All dies ist nicht verwerflich, wenn es öffentlich sichtbar stattfindet. Read more »

Heute haben Julia Schramm und Matthias Schrade ihren Rücktritt vom Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland angekündigt.

Ich möchte beiden - Julia und Matthias - für ihre viele Arbeit in den letzten Monaten und Jahren ganz herzlich danken! Auch bei inhaltlichen Differenzen war die Zusammenarbeit mit euch immer von Sachlichkeit und den gemeinsamen Zielen geprägt. Dafür einfach mal DANKE. Es ist sehr viel wert, sich ehrlich und offen die Meinung sagen zu können und zu wissen, dass eine gegenseitige Verlässlichkeit da ist.

DANKE. Nicht für den Rücktritt, aber für eure Arbeit.

Eure Entscheidung bedauere ich, auch wenn ich sie menschlich verstehen kann. Für die Zukunft wünsche ich euch alles Gute! Egal was ihr macht - habt Erfolg und Freude dabei. Und bleibt bitte der Partei, aber vor allem ihren Zielen, erhalten.

In letzter Zeit wurde ich recht häufig gefragt, wie lange ich noch im Bundesvorstand aktiv sein möchte. Die Mehrheit der Anfragen war sehr freundlich, im Stil einer Bitte, längerfristig aktiv zu bleiben, um Erfahrungen weiterzugeben. Ein anderer Teil war eher unsachlich. Dafür zuerst einmal vielen Dank.

Ich habe diese Frage eigentlich bereits bei meiner Listenkandidatur beantwortet, möchte dies jetzt aber auch verlinkbar und nachlesbar machen. Ich halte es für sinnvoll, dies frühzeitig zu tun, damit die Partei weiß, woran sie ist. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Bezug zu aktuellen Debatten und ist länger geplant.

Ich bin angetreten, um die Piratenpartei in die Bundestagswahl zu begleiten. Dies möchte ich gerne zu Ende führen. Danach werde ich nicht erneut für den Bundesvorstand kandidieren. Bei einer Neuwahl vor der Bundestagwahl mache ich eine erneute Kandidatur von den Rahmenbedingungen abhängig.

Ich werde der Partei dadurch nicht verloren gehen, sondern möchte mich nur auf andere Arbeitsgebiete konzentrieren. Auch schließe ich nicht aus, in der Zukunft irgendwann erneut zu kandidieren. Gründe für diesen Schritt gibt es mehrere, der unwichtigste Punkt zuerst: Read more »

Aktuell läuft wieder eine der beliebten Neupiraten-Debatten. Die Debatte hat meiner Ansicht nach zwei Seiten. Zum Einen geht es darum, eine Identität der Partei festzustellen bzw es wird festgestellt, dass es unterschiedliche Ansichten über diese Identität gibt. Und zu Zweiten steckt da irgendwo die Angst dahinter, die eigene Mehrheit zu verlieren. "Das ist nicht mehr meine Piratenpartei"...

Dann wird auch mal damit argumentiert, dass die Gegner des Drogenpolitischen Antrags eigentlich keine Piraten waren. Und spätestens an der Stelle geht mir das Messer in der Tasche auf. Aus dem, was damals im Programm stand, konnte man eine Zustimmung und eine Ablehnung zu dem Programmpunkt herauslesen. Weil wir in diesem Bereich nichts gesagt hatten und weil bspw. Verpflichtungen zur Freiheit dazu noch keine Aussage treffen. Freiheit kann bspw. die Freiheit des Anderen meinen - ich kann aus einer Verpflichtung zur Freiheit und zu den Grundrechten wunderbar das bayrischen Nichtraucherschutzgesetz herleiten. Ich kann auch das Gegenteil herleiten. Je nachdem, ob ich mehr die Freiheit des Anderen oder die eigene Freiheit meine. Read more »